GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Allgemeine Geschäftsbedingungen www.neroristretto.de

 

  • Allgemeines
  • Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der ITALFOODS srl, Via Nikolajewka 5, 12020 Villar San Costanzo – CN (Italien), nachstehend auch „der Verkäufer“, gegenüber seinen Kunden betreffend den Verkauf von Waren über den Online-Shop unter www.neroristretto.de, sowie alle zur Domain gehörenden Sub-Domains.

 

  • Abweichende Vorschriften der Kunden gelten nicht, es sei denn, der Verkäufer hat dies ausdrücklich und schriftlich bestätigt. Individuelle Abreden (auch Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) zwischen dem Verkäufer und den Kunden haben  stets Vorrang vor diesen Geschäftsbedingungen.
  • Die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN Kaufrecht ist ausgeschlossen.

 

  • Die Vertragssprache ist deutsch.
  • Der Vertragstext wird vom Verkäufer nach dem Vertragsschluss gespeichert, er ist aber für den Kunden nicht zugänglich.

 

  • Gerichtsstand ist München, soweit der Kunde Kaufmann ist oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen. Dasselbe gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
  • Kunden, die Verbraucher sind, haben die Möglichkeit eine alternative Streitbeilegung zu nutzen. Der folgende Link der EU-Kommission (auch OS-Plattform genannt) enthält Informationen über die Online-Streitschlichtung und dient als zentrale Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen: http://ec.europa.eu/consumers/odr.

 

  • Informationspflicht gem. Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (§ 36 VSBG): Der Verkäufer ist zur Teilnahme an weiteren Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.

 

  • Vertragsinhalte und Vertragsschluss, Registrierung
  • Der Verkäufer bietet seinen Kunden in seinem Online-Shop www.neroristretto.de verschiedene Waren, z.B. Kaffeekapseln, Kaffeepads und Zubehör, zum Kauf an. Die Angebote im Online-Shop www.neroristretto.de richten sich nur an Kunden aus der Bundesrepublik Deutschland.

 

  • Die Waren können mit oder ohne Registrierung im Online-Shop bestellt werden. Falls sich ein Kunde im Online-Shop registriert, muss er seine Kundendaten bei einer weiteren Bestellung nicht nochmals angeben. Der Kunde ist für die Geheimhaltung seiner Zugangsdaten allein verantwortlich.
  • Der Kaufvertrag kommt durch die Annahme der Bestellung des Kunden durch den Verkäufer zustande. Preisauszeichnungen im Online-Shop stellen kein Angebot im Rechtssinne dar. Vor verbindlicher Abgabe seiner Bestellung durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ kann der Kunde alle Eingaben laufend über die üblichen Touchscreen-, Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor verbindlicher Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Touchscreen-, Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden. Der Verkäufer ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Angebot innerhalb von 2 Werktagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Der Eingang und die Annahme der Bestellung werden dem Kunden per E-Mail bestätigt.

 

  • Mit der Mitteilung über den Vertragsschluss erhält der Kunde den Vertragstext und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, sowie die Widerrufsbelehrung.

 

  • Preise und Versandkosten, Zahlung per PayPal
  • Es gelten die jeweils vereinbarten Preise. Sämtliche Preise beinhalten die jeweils geltende gesetzliche Umsatzsteuer.

 

  • Es fallen keine zusätzlichen Versandkosten an.
  • Soweit nicht individuell abweichend vereinbart, erfolgt die Belieferung gegen Zahlung des Kaufpreises per Vorkasse unmittelbar nach Auftragsbestätigung durch Überweisung und Zahlung per PayPal. Dabei erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full.

 

  • Der Verkäufer stellt dem Kunden stets eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird oder sonst in Textform zugeht.

 

  • Lieferung, Gefahrübergang
  • Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Die Lieferung erfolgt ausschließlich an Adressen in Deutschland. Die Lieferung erfolgt aus dem Lager des Verkäufers.

 

  • Die Verfügbarkeit der einzelnen Waren ist in den Artikelbeschreibungen angegeben. Für am Lager vorhandene Waren beträgt die Lieferfrist, sofern in der Artikel­beschreibung nicht abweichend angegeben, 72 Stunden ab Zahlung des Kunden.
  • Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe der Artikel auf den Kunden über. Ist der Kunde Unternehmer, so geht beim Versendungskauf die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr bereits mit Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person über.

 

  • Kompatibilität der Kapseln, vertragliches Rückgaberecht

 

  • Der Verkäufer prüft andauernd die Kompatibilität der von ihm angebotenen Kapseln und Pads mit den jeweiligen Kaffeemaschinen der Originalhersteller. Sollten aufgrund eines Herstellungsfehlers eine unzureichende Kompatibilität bei Kapseln oder Pads vorliegen, leistet der Hersteller hierfür unentgeltlichen Ersatz.
  • Falls ein Kunde inkompatibler Kapseln bestellt, liegt keine mangelhafte Lieferung des Verkäufers vor. Der Kunde kann jedoch innerhalb von 14 Tagen ab Lieferung solche Kapseln und Pads, sofern sie originalverpackt und in einwandfreiem Zustand sind, auf seine Kosten an den Verkäufer zurückschicken, welcher anschließend den Kaufpreis erstattet.

 

  • Ein etwaiges gesetzliches Widerrufsrecht des Kunden bleibt jeweils unberührt.

 

  • Eigentumsvorbehalt, Zurückbehaltung
  • Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum des Verkäufers; im Fall, dass der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die dem Verkäufer im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.

 

  • Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechts­kräftig festgestellt, unbestritten oder vom Verkäufer anerkannt sind. Bei Mängeln der Lieferung bleiben die Gegenrechte des Kunden unberührt, insbesondere sein Recht, einen im Verhältnis zum Mangel angemessenen Teil des Kaufpreises zurückzube­halten. Außerdem ist der Kunde zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

 

  • Gewährleistung und Haftung
  • Für Sach- und Rechtsmängel haftet der Verkäufer nach den gesetzlichen Vorschriften. Sind an dem Vertrag nur Kaufleute beteiligt, so gelten ergänzend die §§ 377 ff. HGB.

 

  • Außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet der Verkäufer unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Er haftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) sowie für die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehenden Pflichten haftet der Verkäufer nicht.
  • Die Haftungsbeschränkungen des vorstehenden Absatzes gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

 

  • Ist die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung seiner Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

 

  • Zur Beachtung bei Transportschäden

Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so soll der Kunde dies unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte sofort beim Spediteur/Frachtdienst reklamieren und unverzüglich durch eine E-Mail oder auf sonstige Weise (Fax/Post) mit dem Verkäufer Kontakt aufnehmen, damit dieser etwaige Rechte gegenüber dem Spediteur/ Frachtdienst wahren kann.

 

  • Schutzrechte
    • Der Verkäufer behält sich an allen gelieferten Produkten, Logos, Abbildungen und sonstigen Unterlagen die gewerblichen Schutz- und Urheberrechte vor.

 

    • Der Kunde verpflichtet sich, bei der Weiterveräußerung der vom Verkäufer erworbenen Waren keine fremden Schutzrechte (Marken, Patente, Lizenzen, Warenzeichen usw.) zu verletzen.
    • Alle Markenzeichen von Drittfirmen im Online-Shop dienen ausschließlich nur dazu, die Kunden bei ihren Einkäufen von kompatiblen Produkten besser anzuleiten. Die Kompatibilität der vom Verkäufer angebotenen Kapseln ist kein Ersatz für die Verwendung der jeweiligen Originalkapseln. Der Verkäufer ist ein unabhängiger Hersteller, der weder direkt noch indirekt mit den Herstellern bzw. Markeninhaber der Originalkapseln verbunden ist.

 

  • Datenschutz

 

  • Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Auftrags erforderlichen persönlichen Daten vom Verkäufer auf Datenträgern gespeichert werden. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die gespeicherten persönlichen Daten werden vom Verkäufer selbstverständlich vertraulich behandelt. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Kunden erfolgt unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG).
  • Dem Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Der Verkäufer ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Kunden verpflichtet. Bei laufenden Bestellvorgängen erfolgt die Löschung nach Abschluss des Bestellvorgangs.

 

Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:

 

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (ITALFOODS srl, Via Nikolajewka 5, 12020 Villar San Costanzo – CN (Italien), Telefonnummer: +49 (0) 152 56984493, E-Mail: verwaltung@neroristretto.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.


 

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an:

ITALFOODS srl,
Via Nikolajewka 5,
12020 Villar San Costanzo – CN (Italien),
Telefonnummer: 0152 56984493
E Mail: verwaltung@neroristretto.de.

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
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  • Bestellt am (*)/ erhalten am (*):                 _____________________________________
  • Name des/ der Verbraucher(s):                   _____________________________________
  • Anschrift des/ der Verbraucher(s):              _____________________________________

 

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Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

 

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Datum

(*) Unzutreffendes streichen.